Wie sieht der Vorschlag der gemeinnützigen Beschäftigung für langzeitarbeitslose Hartz IV Empfänger konkret aus?09.3.2010
Gemeinnützige Arbeit soll den Langzeitarbeitslosen angeboten werden, die auf dem regulären Arbeitsmarkt nur schwer oder gar nicht mehr Fuß fassen können -- nur zu besseren Bedingungen als bisher. Es solle den betroffenen Hartz IV Empfängern „die Chance gegeben werden, zu arbeiten, und das öffentlich finanziert und auf Dauer“, sagt Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft. Für gemeinnützige Tätigkeiten nennt sie konkrete Beispiele: Arbeitslose könnten Senioren in Altenheimen Bücher vorlesen, in Sportvereinen helfen oder die Straßen sauber halten. Hartz IV Empfängern die bereit sind, sollen einen „symbolischen Aufschlag“ von mehr als einem Euro auf die Hartz IV Sätze bekommen.
Die SPD-Chefin will die gemeinnützige Arbeit nicht zu „Pflichteinsätzen“ machen. Ganz im Gegenteil zu FDP-Chef Guido Westerwelle, der von Arbeitslosen, die staatliche Transfers beziehen, eine Gegenleistung erwartet und ansonsten deren Leistungen kürzen will. Hannelore Kraft setzt auf Freiwilligkeit und nach ihrer Vorstellung sollen schwer vermittelbare Arbeitslose, die eine gemeinnützige Beschäftigung nicht annehmen wollen, weiter Hartz IV erhalten, ohne dass sie Sanktionen fürchten müssen.
Hannelore Kraft konkretisierte ihre Forderung nach einem gemeinwohl-orientierten Arbeitsangebot für Langzeitarbeitslose in ihrem Videostatement.
Was es bisher an gemeinnütziger Beschäftigung gibt und für wen gemeinnützige Beschäftigung infrage kommt, kann man bei Der Tagesspiegel nachlesen.
