Kommentare zu: Regelsätze Hartz IV – Wie werden die Karlsruher Richter das Existenzminimum definieren?

Von: Julchen

Julchen — Tue, 16 Feb 2010 13:04:05 +0000

@ minilux

Komplizierter hast Du’s nicht?
Also wenn Du dass willst- dass bekommst nur bei einem Weltuntergang gratis- annähernd noch nach einem 3.und 4. Weltkrieg, wenn keiner mehr da ist, der den Quatsch ausrechnet.

Überarbeite dass alles noch mal und der Idi Amin und seine Kumpels sind ja nun schon tot- watt willste denn mit denen? Ausgraben?

Selten so was albernes gelesen.

Und lass mir ja die Schweiz in Ruh !!
Das ist mein Fluchtland und da wartet ein Schatz auf mich.

Verschicken kann ich den Beitrag allerdings gern an den Kölner Elferrat.
Alaaf*

Von: wühlmaus

wühlmaus — Tue, 16 Feb 2010 09:17:53 +0000

Berwurz, wenn ich Zigaretten und Schnaps vertragen würde, tät´ich direkt ihretwegen mit Rauchen und saufen anfangen.

Von: minilux

minilux — Sat, 13 Feb 2010 09:21:15 +0000

Vision von einer gerechteren Zukunft Vorwort Punkt 1 Umstellung von Steuern und Sozialabgaben Punkt 2 Ausbeutung der natürlichen Rohstoffe Punkt 3 Grundbesitz, Ursache für Massenmorde Punkt 4 Militär und innere Sicherheit Punkt 5 Steuern einziehen und verteilen Bemerkungen Schlußwort PS Vorwort Wir alle sind Erben bzw. Erblasser unserer Erde. So wie wir diese Erde von unseren Eltern bekamen, dürfen wir sie auf keinen Fall an unsere Kinder übergeben. Wir müssen alles Erdenkliche dafür tun, unseren Kindern eine gerechtere Ordnung zu hinterlassen. Auch ich bin ein Kind dieser Erde und schreibe diese Zeilen, um allen Interessierten eine neue Denkweise nahe zu bringen. Punkt 1 Umstellung von Steuern und Sozialabgaben Die derzeitige Regelung zur Finanzierung von Staatshaushalten und Sozialleistungen verlangt weltweit eine grundlegende Änderung. Bei unserer derzeitigen Regelung, wird jeder der arbeitet, also etwas leistet, mit Abgaben bestraft. So darf, kann und wird es nicht weiter- gehen!!! Es wird zuviel Unsinniges über unsere Steuern subventioniert. Dem Bürger werden Steuern abgepresst und für Dinge ausgegeben (missbraucht), mit denen er überhaupt nicht einverstanden ist! Durch die Besteuerung der "Arbeit" werden viele zu sogenannten "Schwarzarbeitern", wenn sie diese ungerechte "Besteuerung" umgehen. Werden Steuern nur noch auf Rohstoffe, Grundbesitz, fertige Waren (Mehrwertsteuer) und auf den Verbrauch von Energie und Rohstoffen erhoben, bleibt die "Arbeit" eines jeden Menschen steuerfrei und ist keine sogenannte "Schwarzarbeit" mehr! Außerdem wäre sogar die Steuerflucht ins Ausland vom Tisch, da Steuern erst beim Kauf von Waren fällig wären, und zwar in dem Land, in dem sie gekauft wurden! Jedem Menschen bliebe so die Wahl, für was er Steuern bezahlen will und für was nicht! Auch die Finanzierung der Sozialleistungen, muß geändert werden, da sie fast ausschließlich von der arbeitenden Bevölkerung erbracht wer- den! Es ist dringend erforderlich, alle Sozialleistungen über Steuern zu finanzieren und die Gesamtbevölkerung dazu heranzuziehen. Wie dies zu geschehen hat, ist in Punkt 3 näher erklärt (soziale Grundsicherung). Durch die Einführung einer sozialen Grundsicherung, welche aus- schließlich über den Verkauf von natürlichen Rohstoffen finanziert werden muß, können Kindergeld und Sozialhilfe entfallen. Letzteres wird heutzutage sowieso als Almosen angesehen und stempelt einen Menschen sofort zum "Asozialen". Diese soziale Ungerechtigkeit wäre damit aus der Welt geschafft und jedem Erdenbürger müßte klar werden, daß er damit den Erlös seines persönlichen Anteils an den Rohstoffen dieser Erde bekommt; kein Almosen!! Die Voraussetzungen, ein hohes Einkommen zu erzielen, sind nicht für alle Menschen gleich. Dieser "Unterschied" darf nicht bis ins Renten- alter weiter bestehen. Für die Altersversorgung muß eine Grundrente eingeführt werden, die über Steuern (Grundsteuern) finanziert wird. Als gesetzliche Mindest- rente stehen damit jedem Menschen seine soziale Grundsicherung (Rohstoffsteuer) und seine Grundrente zur Verfügung. Bei diesem System hat jeder Mensch die Möglichkeit, die soziale Grundsicherung während seines Arbeitslebens anzusparen und später damit seine Rente zu erhöhen. Steuer: Verwendung: Rohstoffsteuer: Grundsicherung Grundsteuer: Soziales,(Gesundheit, Kinder, Bildung, Grundrente) Mehrwertsteuer: Kommunen (Infrastruktur) Verbrauchssteuer: Staat,(Verwaltung, Infrastruktur, Sicherheit usw.) Punkt 2 Ausbeutung der natürlichen Rohstoffe Unsere Erde ist unermeßlich reich mit Rohstoffen aller Art gesegnet. Bis heute haben die Mächtigen in allen Teilen der Erde der Völker- gemeinschaft diese Schätze geraubt und untereinander aufgeteilt. Bei Streitigkeiten um die Aufteilung der Beute haben diese Machthaber die Beraubten und Bestohlenen gegeneinander aufgehetzt und zu Millionen und Abermillionen in sinnlose Kriege geführt. Die Unruhen und Völkermorde der jüngern Vergangenheit, "Korea, Kongo, Irak, Iran, Vietnam, Mittelamerika, China, Somalia...usw.", diese Liste könnte noch lange fortgeführt werden, sprechen eine mehr als deutliche Sprache. Von den Mächtigen wird dem einzelnen Erdenbürger sogar das tägliche Brot verweigert. Dabei wäre es so einfach, jedem Einzelnen dazu zu verhelfen. Die Erde ist „Gemeingut“, die logische Schlußfolgerung daraus ist, daß jedem Menschen der gleiche Anteil an "Erde" zur Verfügung steht, um sie entsprechend für sich zu nutzen. Wird dieser Erde nun ein Rohstoff entnommen, ist jeder Mensch berechtigt, eine entsprechende Entschä- digung dafür zu verlangen. Diese Entschädigung darf aber nur für Dinge entrichtet werden, welche ohne die Arbeit von Menschen entstanden sind, z.B.: Kohle, Erdöl, Erze, Edelsteine, Wildpflanzen, Wildtiere, Meerestiere, usw. Diese Einnahmen aus Rohstoffverkäufen müssen an jeden Erdenbürger von Geburt an, bis zum Tod, anteilig ausgezahlt werden. (Grundsicherung) Die Höhe dieser Zahlungen muß sich an den Lebenshaltungskosten, die durch den Aufenthaltsort des jeweiligen Menschen bestimmt werden, orientieren. Dadurch kann gewährleistet werden, daß sich jeder Einzel- ne seine Grundbedürfnisse, wie z.B. Nahrung und Kleidung, leisten kann. Punkt 3 Grundbesitz, Ursache für Massenmorde! Das Hauptproblem ist der private Grundbesitz. Überlegen Sie bitte ohne Emotionen aufkommen zu lassen, wie Ihre Vorfahren zu Grundbesitzern wurden. Sie werden, wie ich, zu dem Ergebnis kommen, dass nur ein verschwindend geringer Teil durch ehrlichen Kauf erstanden wurde. Fast ausschließlich die kleinen Grundbesitzer haben ihren Grund ehrlich erworben. Die Großgrundbesitzer (Adelige, Gesellschaften, Kirchen, usw.) haben ihre Besitztümer fast alle durch "krumme" Geschäfte, Völkermord und Vertreibung angehäuft. Sehen Sie sich in den Geschichtsbüchern die Anfänge der Menschheit bis hin zu den Eroberungszügen der alten Kulturen an. Von der Eroberung Afrikas, Amerikas und Australiens bis in die Gegenwart sind Gewalt, Vertreibung und Völkermord an der Tagesordnung. Dieser Teufelskreis muß durchbrochen werden, denn es ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Kreis des Teufels!! An dem zurzeit herrschenden System ist nichts menschliches und schon gar nichts göttliches!! Wie ich schon im Vorwort erwähnte, sind alle Menschen Erben dieser Erde, also alle im selben Maße an den Gütern unserer Erde zu betei- ligen. Um eine einigermaßen gerechte Verteilung zu erreichen, muß einiges geändert werden. Der Grundbesitz den ein einzelner Mensch sein Eigen nennen darf, muß begrenzt sein! Eine Fläche von 10.000m² pro Person wäre vertretbar. Selbstverständlich darf kein Mensch diese Fläche zum Geschenk erhalten, sondern muß sie von der gesamten Menschheit abkaufen und zwar zu dem Preis, der dem Wert des jeweiligen Grundstücks entspricht. Wird ein solches Grundstück vererbt, darf auch der Erbe nicht mehr als 10.000m² besitzen. Kommt es durch ein Erbe zu einer Überschreitung dieser Fläche, fällt der darüber hinausgehende Teil zum Verkehrswert an die Völker- gemeinschaft zurück. Der Erbe kann diese Flächen gegen eine ent- sprechende Pacht weiter bewirtschaften (Firmengebäude, Mietshäuser, landwirtschaftliche Grundstücke...usw.) oder in einem angemessenen Zeitraum frei verkaufen. Grundbesitzer, die heute noch eine größere Fläche besitzen müssen jedes Jahr 5% ihres Grundbesitzes verkaufen und bis zum endgültigen Verkauf eine entsprechende Pacht (Grundsteuer) bezahlen. Es muß jedem Bürger möglich sein, gegen eine entsprechende Pacht erheblich größere Flächen zu nutzen. Die Höhe dieser Pacht muß nach Art der Nutzung entsprechend berech- net werden. Gebäude müssen, wie Grundstücke, nach ihrer Nutzfläche besteuert werden. Grundsätzlich muß jeder m² Boden, der in Privatbesitz ist, mit einer Grundsteuer bzw. Pacht belegt werden. Diese Steuereinnahmen dürfen nur für soziale Belange, wie Renten, Schulen, Krankenhäuser, Altersheime usw., verwendet werden. Punkt 4 Militär und innere Sicherheit Um Übergriffe eines Staates auf einen anderen (Kriege) zu verhindern, ist es unabdingbar, alle nationalen Armeen abzuschaffen. Jeder Staat muß entsprechend der Größe seiner Bevölkerung eine gewisse Truppenstärke für die UNO stellen. Somit könnten alle Ausgaben, die bisher für militärische Zwecke verwendet wurden, unseren "kranken" sozialen und humanitären Institutionen zufließen oder eingespart werden. Punkt 5 Steuern einziehen und verteilen Bei der Besteuerung von Rohstoffen muß jeder einzelne Rohstoff, auf seine Umweltverträglichkeit bei der Förderung und Weiterverarbeitung, bis hin zum Endprodukt, überprüft werden. Ein Rohstoff, der gefährlich oder sehr selten ist, muß daher auch wesentlich höher besteuert werden. Die Steuern für Rohstoffe müssen von einem internationalen Finanzamt eingezogen und als soziale Grundsicherung an jeden einzelnen Erden- bürger wieder ausgezahlt werden. Die Steuer bzw. Pacht, welche für Grundstücke erhoben wird, muß nach Nutzungsart oder Lage festgesetzt werden. Bei Gebäuden, z.B. nach Ge- schoßfläche, bei Grundstücken kann für Landwirtschaftliche Flächen für deren Bearbeitung evtl. sogar eine Entlohnung erfolgen. In diesem Bereich (Grundsteuern) gibt es also sehr viele Variations- möglichkeiten. Die Einnahmen aus diesem Sektor dürften nur für soziale Belange, wie z.B., Grundrente, Schulen, Krankenhäuser,...usw. verwendet werden. Die nächste zu erhebende Steuer wäre die Mehrwertsteuer. Diese kann im wesentlichen so wie bisher beibehalten werden, was die Erhebung betrifft; doch auch die Verwendung dieser Steuer muß genau geregelt werden. Da diese Steuer hauptsächlich von Arbeitnehmern und Arbeitge- bern erwirtschaftet wird, soll sie Diesen auch zu Gute kommen. Die Mehrwertsteuer muß zum größten Teil bei den Kommunen verbleiben und von diesen zum Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur verwendet werden. Die wichtigste, wird eine neu zu schaffende Steuer sein, die Verbrauchssteuer. Sie ist auf alle Dinge zu erheben, die ständig verbraucht werden, wie z.B. Heizöl, Diesel, Benzin, Gas, Wasser...usw. Da diese Steuer in allen Produkten enthalten ist, die bei der Erzeugung bzw. Förderung oder beim Transport oben genannte Stoffe verbrauchen, wird sie auch am meisten einbringen. Diese Verbrauchssteuer muß zur Finanzierung der Staaten (Polizei, Parlament, Behörden, Straßen- und Schienenbau) (Militär-UNO) ver- wendet werden. Bemerkungen zu "Spezialstaaten", wie z.B. Schweiz - Liechtenstein - Monaco - Luxemburg u. a. Durch ihre Banksysteme und die fehlende Moral der Regierenden in diesen Ländern sind Verbrechen, Steuerhinterziehung und menschen- verachtende Diktaturen, erst möglich geworden. Einige Verbrecher und Massenmörder, Schah, Marcos, Idi Amin, Bokassa, etliche Mafiosi und viele Weitere, unterhalten in solchen Ländern ihre staatlich geschützten Blutgeldkonten. Diese verbrecherschützenden Staaten haben kein Recht auf Anerkennung und müssen von der Völkergemeinschaft ausgeschlossen werden. Die moralische Verwerflichkeit der Regierenden in diesen Ländern muß der Erdbevölkerung immer wieder vor Augen geführt werden. Schlußwort Diese Zeilen sind nur ein kleiner aber wichtiger Teil meiner Überlegungen Ich würde mich freuen, wenn sie Anlaß zu vielen Diskussionen über eine bessere Zukunft unserer Erde werden und sich dadurch langsam Schritt für Schritt verwirklichen. PS Sollten Sie sich mit diesen Gedanken anfreunden können, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie diese Zeilen an interessierte Bürger weiterschicken Wenn Sie in der Lage sind, diese Worte in eine andere Sprache zu über- setzen, so tun Sie dies bitte und sorgen so dafür, daß diese Gedanken rund um den Erdball diskutiert werden. Auf eine bessere Zukunft für unsere Kinder !! September 1988 überarbeitet April 2008

Von: Michael

Michael — Fri, 12 Feb 2010 16:59:21 +0000

@ Berwurz: So auffällig und gleichzeitig niveaulos wie Du würde keiner argumentieren. Deshalb gehe ich davon aus, das Du kein bezahlter Stimmungsmacher für die Wirtschaft bist.
Sondern ein reiner Provokateur, der sich nach Geltungsbedürfnis sehnt oder irgend ein anderes Ziel verfolgt. Geh woanders hin. Zum Parteitag der Mövenpickpartei (FDP) oder zu einer Veranstaltung der INSM. Die denken und reden genauso wie Du.

Von: Michael

Michael — Fri, 12 Feb 2010 16:53:29 +0000

an alle: Bildungsgutscheine sind Bürokratische Gängelei, Bevormundung und Stigmatisierung. Deshalb darf so etwas nicht durchgesetzt werden.
Und falls doch, dann für ausnahmslos alle!!
Wenn es wirklich um die Kinder geht, dann müßten dich die Kinder von den versoffenen Eltern aus der Arbeitnehmerschaft (weleche noch nicht im Hartz-4 Sklaventum angelangt sind) auch die tolle und abgesicherte Unterstützung erhalten.

Von: Michael

Michael — Fri, 12 Feb 2010 16:50:46 +0000

@ Michael: Hallo ich habe jetzt erst Deine n Kommentar vom Feb 9, 2010 at 15:37 gelesen.
Kannst Du Deinen Namen erweitern.Vielleicht Michael 2 oder Michael mit Geburtsjahr ?
Sonst kommt es zu Verwechselungen. Ich möchte meinen Namen gerne so beibehalten da ich hier schon viele Kommentare abgegeben habe.

Von: Julchen

Julchen — Thu, 11 Feb 2010 22:42:06 +0000

WOW!

Du hast ja die Weisheit mit dem Löffel gefressen!
Gratulation zum Hartz IV Diplom.

Da muss ich ja direkt einen drauf trinken und eine rauchen-!

Du glaubst wohl auch alles, was Du im TV siehst und hörst- und in der Bildzeitung liest.

Das schlimme ist, dass Du es nachplappertst.

Von: Berwuz

Berwuz — Thu, 11 Feb 2010 18:40:34 +0000

Es ist doch eindeutig, wenn viele Harzer rauchen und saufen und das nicht aufgeben können oder wollen, kann das Geld nicht reichen. Die Typen, die man in der Vergangenheit im TV sah sind doch recht minderbemittelte Typen gewesen. Diese Typen konnten das Rauchen nicht einmal während der TV-Aufnahmen unterdrücken. Sicher, dermaßen Typen haben den ganzen Tag nichts anderes zu tun, als zu rauchen. Darum fehlt auch das Geld, das wird aber zu jeder Zeit zu wenig sein, auch wenn die Harz-Sätze steigen. Einzig helfen Gutscheine für z.B. Schulsachen, Ranzen, etc. Bei Zahlung von Geld besteht immer die Versuchung, dieses für Genußmittel zu verwenden. Die zu viele Freizeit verführt eben auch dazu, sich zu viele „Genüsse“ gönnen zu müssen. Arbeitende Menschen haben einfach die Zeit dazu nicht, sie müssen nämlich Arbeiten. Darum auch entsteht einfach der Zwang mit dem Geld zurechtkommen zu müssen, weil man keinen Zuschuß von Ämtern bekommt. Auch sind Familien, die arbeiten zufriedener, können, oder müssen einfach besser mit ihren Geldern umgehen. Oft ist es für Arbeitslose viel leichter im Discounter eine Tüte zu kaufen, bezahlt ja das Amt, Arbeitende überlegen sich oft, ob sie das tun, denn sie müssen ja das Geld selbst erarbeiten.

Von: Julchen

Julchen — Wed, 10 Feb 2010 16:21:53 +0000

@ wühlmaus

wieso denn “eigentlich” ?
Hartz IV MUSS weg!

Wenn die nun hingehen und den Regelsatz erhöhen, dann kommen natürlich die Aufstocker dazu- was ihnen ja zusteht.
Das geht immer so weiter.

Das “Bürgergeld” wäre wieder an Bedingungen geknüpft und niedriger. Die FDP rechnet ja schon runter. ( gelbe Ratten sind das, sonst nix )

Das einzige was Sinn macht ist dass BGE
(bedinungsloses Grundeinkommen). Da könnte dann jeder arbeiten, was er will- und kann und würde nicht blödsinniger Weise hin und her geschickt.

Ich hoffe, es kracht bald im Land- aber richtig.

Von: Anonymous

Anonymous — Wed, 10 Feb 2010 16:17:24 +0000

@ wühlmaus

wieso “eigentlich” ?

H 4 muss! weg!

Wenn die nun hingehen und die Regelsätze erhöhen, dann ist ja klar, dass dann die Aufstocker auch mehr bekommen. Das war ja Sinn der Sache. Es wird immer so weitergehen.

Das “Bürgergeld” der FDP bringt nicht viel, weil die eine noch geringere Summe berechnen werden.

Das BGE- bedinungsloses Grundeinkommen- wäre die einzige Lösung im Land!
Einkommen für Jedermann- und ohne Druck und Zwang den Tätigkeiten nachgehen, die man kann und will.

Das Bürgergeld wäre nur wieder an Bedinungen geknüpft.

Es wird Zeit, dass es im Land kracht- und zwar richtig !