Regelsätze Hartz IV – Wie werden die Karlsruher Richter das Existenzminimum definieren?08.2.2010
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will morgen, am Dienstag den 09.02.2010, Antworten darauf geben, wie viel man für ein menschenwürdiges Leben benötigt und wie sich dieser Bedarf berechnen lässt. Die Richter werden nicht nur über die Sätze für die Kinder, sondern über die Berechnung der Regelsätze Hartz IV allgemein, urteilen. Wie das Existenzminimum sachlich zu bestimmen ist wird nicht die einzige Frage sein, denn die obersten Richter wollen auch klarstellen, welche Ermessensfreiheit der Gesetzgeber bei der Festlegung der Sozialleistungen hat.
Die Karlsruher Richter werden sich zu der grundlegenden Frage äußern, ob der Regelsatz (derzeit 359 Euro) den Hartz IV Empfängern nicht nur das bloße Überleben sichern, sondern ihnen auch eine würdige gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen muss. Das hat der Präsident des Bundesverfassungsgerichts bereits angekündigt.
Die Regelsätze wollen die Richter offenbar nicht nur am Sozialstaatsgebot, sondern vor allem auch an Artikel 1 des Grundgesetzes , der die Menschenwürde garantiert, messen.
Ausführliche Berichte kann man auf folgenden Seiten finden:
Bislang 20 Kommentare
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Artikel 20 ist schon gar nicht mehr aufgeführt, wie sinnig.;-)
Ich halte es für falsch über ein Urteil zu spekulieren.
Ansonsten verstösst meiner bescheidenen Meinung nach Hartz IV gegen viele §§ des GG.Hartz IV muss weg, da helfen keine noch so gestückelten Änderungen und auch keine Regelsatzerhöhung, denn die wird wenn- äusserst knapp bemessen sein und die Meinungsmache im Land geht weiter- ein Aufschrei in der Nation:
“Hartz IV” Erhöhung !
und der ganze Mist geht weiter….
also als Lösung kann ich das Quatschurteil nicht sehen. Hätte man lieber den Leut’ das Kindergeld lassen sollen- und alles wäre gut.
Mitunter denke ich, dass in Karlsruhe so Nikoläuse sitzen, die entscheiden wer brav war und wer nicht… und dann kommt Knecht Ruprecht.
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Das sehe ich genauso. Im Prinzip wird morgen nur die ganz große Beruhigungspille an das zornige Volk verteilt. “Seht her Volk, die Justiz steht über alles. Klassenjustiz ist eine Legende”.
Schade das ich keine Glaskugel und entsprechende Fähigkeiten besitze.
Mich hätte interessiert wie das Urteil morgen ausgehen würde wenn die Notstandsgesetze erweitert worden wären. (Bundeswehreinsatz im Inneren)
Hartz-4 muß weg !
Hierfür ist wichtig:
1: Ihr sagt Eure Meinung und zwar überall !
2: Egal wie die Sachlage ist, Ihr schießt NIEMALS auf die Kranke, Arbeitlose, etc…
3: Ihr beteiligt Euch an Protestaktionen, etc..
4: Ihr geht wählen (und es kann nur eine einzige Partei geben: Das ist “Die LINKE”) -
Oh wie recht du hast HARTZ4 muß sofort weg ansonsten gibt es hier bald anarchie Die Leute haben nichts mehr zu essen und die Wirtschaft macht noch Geschäfte mit Harz Empfängern das ist eine Riesen große Verschwörung ab auf die strasse kann ich da nur sagen.
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Wie ich das verstanden habe, wird dass Urteil ja erstmal nur für die 3 Kläger gesprochen.
Wenns es zu deren ihren Gunsten ist, dann ist die Chance für alle andern H4-Empfänger da, dass es geändert wird.
Ich glaube nicht großartig an Besserungen von dem ganzen Mist.
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stellt Euch vor, ich hab mir heute eine BILD- Zeitung gekauft, wegen den fetten Lettern WIEVIEL HARTZ IV BRAUCHT EIN KIND? leider war der dazugehörige Artikel, wie immer bei diesem Blatt, ziemlich nichtssagend. Davon, dass das Kindergeld komplett angerechnet wird, kein Wort.
Ich bin sehr gespannt auf das Urteil und noch mehr, wie lange es dauern wird, bis die Politik es umsetzen wird. -
Ich hab mir das Urteil grade ausgedruckt. Hä?? Also für den “pychischen Bedarf” reicht es? Also Nahrung, Kleidung, Energie? Das steht auf Seite 3.
Aber das ganze Hartz lV- Machwerk ist verfassungswidrig, weil es nicht sachgemäß berechnet wurde?! (Seite 4) An die fachkundigen Betreiber dieser Seite: Was haben Hartz IV- Empfänger 2011 zu erwarten? Denn “definiert” haben die Richter in Karlsruhe garnichts.
Außer dass Arbeitslose auch ein Recht auf Bildung haben und es besondere Umstände gibt, bei denen Zuschüsse gezahlt werden müssen. -
ich bekomme auch harz 4 , leider muß ich immer zuschauen wen andere mal abends mit freunden ausgehe , ich bin schwerhörig und kann nicht so arbeiten wie ich es gerne möchte, schade ist das das harz 4 so knapp bemessen ist das es gerade reicht einen arsch am kacken zu halten, neue anziehsachen oder schuhe sind nicht wirklich drin, wenn jeder mehr geld bekommen würde hätte er auch mehr zum ausgeben , hat ja was gutes mehr umsatz mehr arbeit und mann könte mehr an löhne bezahlen so das das arbeiten wieder spaß macht , meine waschmaschine und mein herd sind kaputt , amt sagt neue gibts nicht , doch wovon kaufen ? wer stellt den heute schon einen schwerhörigen ein ? harz 4 ist wie ein stempel auf der stirn `ich bin nazi `so nach dem motto, was ist mit lebensfreude und lebensquallität ????? mal ehrlich bei der DM gings uns doch blendent da hatte das arbeiten spaß gemacht mann konnte sich vieles leisten und mann hatte mehr vom geld , was für ein scheiß ist heute ? halbes geld und alles doppelt so teuer und löhne unterhalb des lebenswerten , ich frag mich was wurde aus uns gemacht ? nicht mal mehr hustensaft bezahlt die krankenkasse , irgend wann müssen wir unsere medizin auch noch vom harz 4 ganz bezahlen na dann mahlzeit, ich geb deutschland 5 jahre dan haben wir zustände die in den USA , ich war mal stolz auf deutschland, das ist aber nicht mehr so, ich schäme mich für deutschland , deutschland war mal ein stolzes land , nun ist es seid dem eure ein armes land, am liebsten würde ich auswandern
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@ Wühlmaus, es wird sich nicht so viel ändern.
Ich sehe dass Ding als “moralische” Ohrfeige an, die aber nur leicht ausgeführt wurde.Ich vermute mal, dass die von der Leyen für die Kinder auf Gutscheinbasis und Sachleistungen geht- oder es will.
Für Erwachsene wird da nicht viel rumkommen.
Der Lohnabstand ist dann zu gering. Theoretisch könnte es sogar sein, dass der Regelsatz runtergesetzt wird- und dann der andere Krempel umgerechnet wird.Da auch die Neuregelung mit den Jobcentern noch nicht klar ist- ist erst mal “Hängen im Schacht”
Die Euphorie der Leute- wird noch umschlagen in Enttäuschung und Wut.
Schlimm ist, dass die so lange gebraucht haben um so ein Stutzerurteil abzugeben und dass die Hartz 4 Hetzer nun wieder auflaufen werden.
Die “Zuschüsse” waren die A-typischen Bedarfe.
Wenn Eltern auseinander leben – dass die Kinder die Fahrtkosten erstattet bekommen, wenns z.b. weiter ist.Glaube kaum, dass da wieder Medikamente gezahlt werden-wie Insulin für die Diabetiker. Man wirds ja sehen.
Generell ist es so, dass jeder “Bedarf” ja wieder im Ermessen der ARGEn liegt und es wird auch hier jede Menge “Klagen” vor Gericht geben.
*Stöhn*
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also ich finde das alles nur noch unmenschlich. ich bekam die letzte Zahlung Oktober 09. seitdem keinen einzigen Cent mehr ich bin alleinerziehend mit 2 kleinen Kindern.
Alles gehört geändert.
Was helfen Gesetze wenn kleine Kinder in Armut aufwachsen müssen obwohl die Mutter vor den Kindern immer berufstätig war.
Was soll der ganze Quatsch!
ich habe ein Kind mit einer Krankheit gehe dennoch arbeiten u -
Nun, eigentlich gehört Hartz 4 abgeschafft. Das wäre die einzige Chance für vdLeyen, diesen unsäglichen Begriff loszuwerden. Es wäre an der Zeit, das Bürgergeld einzuführen. Schade, dass die Richter das nicht laut und deutlich gesagt haben. Ich glaube auch nicht, dass die Regelsätze für Erwachsene erhöht werden. Dass man einem nackten Mann nicht auch noch in die Tasche greifen kann, weiß die Obrigkeit hoffentlich auch. Die Richter haben gesagt, es ist nicht evident zu wenig, ja, aber sie haben auch nicht gesagt, es wäre zu viel. Wenn die Frau Ministerin wegen der vielen faulen Hartzer die Zuschüsse für Kinder unbedingt in Gutscheinen ausgeben will, bitte. Wenn dadurch für alle Hartz-Kinder eine gute Bildung einschließlich Nachhilfe möglich wird- o.k.
Aber warum eigentlich nur für Hartz- Kinder, alle Eltern unterhalb einer gewissen Einkommensgrenze sollten diese Gutscheine kriegen. Noch besser wäre es natürlich, endlich mit dem Dumpinglohn- System aufzuräumen, wenn alle Arbeitenden einen ihrer Leistung entspechenden Lohn bekommen würden, würde der Anteil der Hilfebedürftigen schon gewaltig schrumpfen. Kinder sollten nicht länger Armutsrisiko Nummer 1 sein. Ich glaube, Kinder die merken, dass sie ihrem Staat was wert sind, dass an sie geglaubt wird, egal ob sie arme Eltern haben, würden wohl auch eine gute Einstellung zu ihrem Land entwickeln. Wenn Armut sich nicht mehr fast zwangsläufig vererbt, weil für alle Kinder eine gute Bildung möglich ist, wäre das Geld sicher besser angelegt als auf einem Schweizer Nummernkonto. -
@ wühlmaus
wieso “eigentlich” ?
H 4 muss! weg!
Wenn die nun hingehen und die Regelsätze erhöhen, dann ist ja klar, dass dann die Aufstocker auch mehr bekommen. Das war ja Sinn der Sache. Es wird immer so weitergehen.
Das “Bürgergeld” der FDP bringt nicht viel, weil die eine noch geringere Summe berechnen werden.
Das BGE- bedinungsloses Grundeinkommen- wäre die einzige Lösung im Land!
Einkommen für Jedermann- und ohne Druck und Zwang den Tätigkeiten nachgehen, die man kann und will.Das Bürgergeld wäre nur wieder an Bedinungen geknüpft.
Es wird Zeit, dass es im Land kracht- und zwar richtig !
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@ wühlmaus
wieso denn “eigentlich” ?
Hartz IV MUSS weg!Wenn die nun hingehen und den Regelsatz erhöhen, dann kommen natürlich die Aufstocker dazu- was ihnen ja zusteht.
Das geht immer so weiter.Das “Bürgergeld” wäre wieder an Bedingungen geknüpft und niedriger. Die FDP rechnet ja schon runter. ( gelbe Ratten sind das, sonst nix )
Das einzige was Sinn macht ist dass BGE
(bedinungsloses Grundeinkommen). Da könnte dann jeder arbeiten, was er will- und kann und würde nicht blödsinniger Weise hin und her geschickt.Ich hoffe, es kracht bald im Land- aber richtig.
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Es ist doch eindeutig, wenn viele Harzer rauchen und saufen und das nicht aufgeben können oder wollen, kann das Geld nicht reichen. Die Typen, die man in der Vergangenheit im TV sah sind doch recht minderbemittelte Typen gewesen. Diese Typen konnten das Rauchen nicht einmal während der TV-Aufnahmen unterdrücken. Sicher, dermaßen Typen haben den ganzen Tag nichts anderes zu tun, als zu rauchen. Darum fehlt auch das Geld, das wird aber zu jeder Zeit zu wenig sein, auch wenn die Harz-Sätze steigen. Einzig helfen Gutscheine für z.B. Schulsachen, Ranzen, etc. Bei Zahlung von Geld besteht immer die Versuchung, dieses für Genußmittel zu verwenden. Die zu viele Freizeit verführt eben auch dazu, sich zu viele „Genüsse“ gönnen zu müssen. Arbeitende Menschen haben einfach die Zeit dazu nicht, sie müssen nämlich Arbeiten. Darum auch entsteht einfach der Zwang mit dem Geld zurechtkommen zu müssen, weil man keinen Zuschuß von Ämtern bekommt. Auch sind Familien, die arbeiten zufriedener, können, oder müssen einfach besser mit ihren Geldern umgehen. Oft ist es für Arbeitslose viel leichter im Discounter eine Tüte zu kaufen, bezahlt ja das Amt, Arbeitende überlegen sich oft, ob sie das tun, denn sie müssen ja das Geld selbst erarbeiten.
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WOW!
Du hast ja die Weisheit mit dem Löffel gefressen!
Gratulation zum Hartz IV Diplom.Da muss ich ja direkt einen drauf trinken und eine rauchen-!
Du glaubst wohl auch alles, was Du im TV siehst und hörst- und in der Bildzeitung liest.
Das schlimme ist, dass Du es nachplappertst.
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@ Michael: Hallo ich habe jetzt erst Deine n Kommentar vom Feb 9, 2010 at 15:37 gelesen.
Kannst Du Deinen Namen erweitern.Vielleicht Michael 2 oder Michael mit Geburtsjahr ?
Sonst kommt es zu Verwechselungen. Ich möchte meinen Namen gerne so beibehalten da ich hier schon viele Kommentare abgegeben habe. -
an alle: Bildungsgutscheine sind Bürokratische Gängelei, Bevormundung und Stigmatisierung. Deshalb darf so etwas nicht durchgesetzt werden.
Und falls doch, dann für ausnahmslos alle!!
Wenn es wirklich um die Kinder geht, dann müßten dich die Kinder von den versoffenen Eltern aus der Arbeitnehmerschaft (weleche noch nicht im Hartz-4 Sklaventum angelangt sind) auch die tolle und abgesicherte Unterstützung erhalten. -
@ Berwurz: So auffällig und gleichzeitig niveaulos wie Du würde keiner argumentieren. Deshalb gehe ich davon aus, das Du kein bezahlter Stimmungsmacher für die Wirtschaft bist.
Sondern ein reiner Provokateur, der sich nach Geltungsbedürfnis sehnt oder irgend ein anderes Ziel verfolgt. Geh woanders hin. Zum Parteitag der Mövenpickpartei (FDP) oder zu einer Veranstaltung der INSM. Die denken und reden genauso wie Du. -
Vision von einer gerechteren Zukunft
Vorwort
Punkt 1 Umstellung von Steuern und Sozialabgaben
Punkt 2 Ausbeutung der natürlichen Rohstoffe
Punkt 3 Grundbesitz, Ursache für Massenmorde
Punkt 4 Militär und innere Sicherheit
Punkt 5 Steuern einziehen und verteilen
Bemerkungen
Schlußwort
PS
Vorwort
Wir alle sind Erben bzw. Erblasser unserer Erde. So wie wir diese Erde
von unseren Eltern bekamen, dürfen wir sie auf keinen Fall an unsere
Kinder übergeben. Wir müssen alles Erdenkliche dafür tun, unseren
Kindern eine gerechtere Ordnung zu hinterlassen. Auch ich bin ein
Kind dieser Erde und schreibe diese Zeilen, um allen Interessierten eine
neue Denkweise nahe zu bringen.Punkt 1 Umstellung von Steuern und Sozialabgaben
Die derzeitige Regelung zur Finanzierung von Staatshaushalten und
Sozialleistungen verlangt weltweit eine grundlegende Änderung.Bei unserer derzeitigen Regelung, wird jeder der arbeitet, also etwas
leistet, mit Abgaben bestraft. So darf, kann und wird es nicht weiter-
gehen!!! Es wird zuviel Unsinniges über unsere Steuern subventioniert.
Dem Bürger werden Steuern abgepresst und für Dinge ausgegeben
(missbraucht), mit denen er überhaupt nicht einverstanden ist! Durch die
Besteuerung der “Arbeit” werden viele zu sogenannten “Schwarzarbeitern”, wenn sie diese ungerechte “Besteuerung” umgehen.Werden Steuern nur noch auf Rohstoffe, Grundbesitz, fertige Waren
(Mehrwertsteuer) und auf den Verbrauch von Energie und Rohstoffen
erhoben, bleibt die “Arbeit” eines jeden Menschen steuerfrei und ist
keine sogenannte “Schwarzarbeit” mehr!Außerdem wäre sogar die Steuerflucht ins Ausland vom Tisch, da
Steuern erst beim Kauf von Waren fällig wären, und zwar in dem Land,
in dem sie gekauft wurden!Jedem Menschen bliebe so die Wahl, für was er Steuern bezahlen will
und für was nicht!Auch die Finanzierung der Sozialleistungen, muß geändert werden, da
sie fast ausschließlich von der arbeitenden Bevölkerung erbracht wer-
den! Es ist dringend erforderlich, alle Sozialleistungen über Steuern zu
finanzieren und die Gesamtbevölkerung dazu heranzuziehen. Wie dies
zu geschehen hat, ist in Punkt 3 näher erklärt (soziale Grundsicherung).Durch die Einführung einer sozialen Grundsicherung, welche aus-
schließlich über den Verkauf von natürlichen Rohstoffen finanziert
werden muß, können Kindergeld und Sozialhilfe entfallen. Letzteres
wird heutzutage sowieso als Almosen angesehen und stempelt einen
Menschen sofort zum “Asozialen”.
Diese soziale Ungerechtigkeit wäre damit aus der Welt geschafft und
jedem Erdenbürger müßte klar werden, daß er damit den Erlös seines
persönlichen Anteils an den Rohstoffen dieser Erde bekommt; kein
Almosen!!Die Voraussetzungen, ein hohes Einkommen zu erzielen, sind nicht für
alle Menschen gleich. Dieser “Unterschied” darf nicht bis ins Renten-
alter weiter bestehen.Für die Altersversorgung muß eine Grundrente eingeführt werden, die
über Steuern (Grundsteuern) finanziert wird. Als gesetzliche Mindest-
rente stehen damit jedem Menschen seine soziale Grundsicherung
(Rohstoffsteuer) und seine Grundrente zur Verfügung.Bei diesem System hat jeder Mensch die Möglichkeit, die soziale
Grundsicherung während seines Arbeitslebens anzusparen und später
damit seine Rente zu erhöhen.Steuer: Verwendung:
Rohstoffsteuer: Grundsicherung
Grundsteuer: Soziales,(Gesundheit, Kinder, Bildung, Grundrente)
Mehrwertsteuer: Kommunen (Infrastruktur)
Verbrauchssteuer: Staat,(Verwaltung, Infrastruktur, Sicherheit usw.)Punkt 2 Ausbeutung der natürlichen Rohstoffe
Unsere Erde ist unermeßlich reich mit Rohstoffen aller Art gesegnet.
Bis heute haben die Mächtigen in allen Teilen der Erde der Völker-
gemeinschaft diese Schätze geraubt und untereinander aufgeteilt. Bei
Streitigkeiten um die Aufteilung der Beute haben diese Machthaber die
Beraubten und Bestohlenen gegeneinander aufgehetzt und zu Millionen
und Abermillionen in sinnlose Kriege geführt.Die Unruhen und Völkermorde der jüngern Vergangenheit, “Korea, Kongo, Irak, Iran, Vietnam, Mittelamerika, China, Somalia…usw.”, diese Liste könnte noch lange fortgeführt werden, sprechen eine mehr als deutliche Sprache.
Von den Mächtigen wird dem einzelnen Erdenbürger sogar das tägliche
Brot verweigert. Dabei wäre es so einfach, jedem Einzelnen dazu zu
verhelfen.Die Erde ist „Gemeingut“, die logische Schlußfolgerung daraus ist, daß
jedem Menschen der gleiche Anteil an “Erde” zur Verfügung steht, um
sie entsprechend für sich zu nutzen. Wird dieser Erde nun ein Rohstoff
entnommen, ist jeder Mensch berechtigt, eine entsprechende Entschä-
digung dafür zu verlangen.Diese Entschädigung darf aber nur für Dinge entrichtet werden, welche
ohne die Arbeit von Menschen entstanden sind, z.B.: Kohle, Erdöl,
Erze, Edelsteine, Wildpflanzen, Wildtiere, Meerestiere, usw.Diese Einnahmen aus Rohstoffverkäufen müssen an jeden Erdenbürger von
Geburt an, bis zum Tod, anteilig ausgezahlt werden. (Grundsicherung)Die Höhe dieser Zahlungen muß sich an den Lebenshaltungskosten, die
durch den Aufenthaltsort des jeweiligen Menschen bestimmt werden,
orientieren. Dadurch kann gewährleistet werden, daß sich jeder Einzel-
ne seine Grundbedürfnisse, wie z.B. Nahrung und Kleidung, leisten kann.Punkt 3 Grundbesitz, Ursache für Massenmorde!
Das Hauptproblem ist der private Grundbesitz. Überlegen Sie bitte ohne
Emotionen aufkommen zu lassen, wie Ihre Vorfahren zu Grundbesitzern
wurden. Sie werden, wie ich, zu dem Ergebnis kommen, dass nur ein verschwindend geringer Teil durch ehrlichen Kauf erstanden wurde.
Fast ausschließlich die kleinen Grundbesitzer haben ihren Grund ehrlich erworben.Die Großgrundbesitzer (Adelige, Gesellschaften, Kirchen, usw.) haben
ihre Besitztümer fast alle durch “krumme” Geschäfte, Völkermord und
Vertreibung angehäuft. Sehen Sie sich in den Geschichtsbüchern die
Anfänge der Menschheit bis hin zu den Eroberungszügen der alten
Kulturen an. Von der Eroberung Afrikas, Amerikas und Australiens bis
in die Gegenwart sind Gewalt, Vertreibung und Völkermord an der
Tagesordnung.Dieser Teufelskreis muß durchbrochen werden, denn es ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Kreis des Teufels!! An dem zurzeit herrschenden System ist nichts menschliches und schon gar nichts göttliches!!
Wie ich schon im Vorwort erwähnte, sind alle Menschen Erben dieser
Erde, also alle im selben Maße an den Gütern unserer Erde zu betei-
ligen. Um eine einigermaßen gerechte Verteilung zu erreichen, muß
einiges geändert werden.Der Grundbesitz den ein einzelner Mensch sein Eigen nennen darf, muß
begrenzt sein! Eine Fläche von 10.000m² pro Person wäre vertretbar.Selbstverständlich darf kein Mensch diese Fläche zum Geschenk
erhalten, sondern muß sie von der gesamten Menschheit abkaufen und
zwar zu dem Preis, der dem Wert des jeweiligen Grundstücks entspricht.
Wird ein solches Grundstück vererbt, darf auch der Erbe nicht mehr
als 10.000m² besitzen.Kommt es durch ein Erbe zu einer Überschreitung dieser Fläche, fällt
der darüber hinausgehende Teil zum Verkehrswert an die Völker-
gemeinschaft zurück. Der Erbe kann diese Flächen gegen eine ent-
sprechende Pacht weiter bewirtschaften (Firmengebäude, Mietshäuser,
landwirtschaftliche Grundstücke…usw.) oder in einem angemessenen
Zeitraum frei verkaufen. Grundbesitzer, die heute noch eine größere Fläche besitzen müssen jedes Jahr 5% ihres Grundbesitzes verkaufen
und bis zum endgültigen Verkauf eine entsprechende Pacht (Grundsteuer) bezahlen.
Es muß jedem Bürger möglich sein, gegen eine entsprechende Pacht
erheblich größere Flächen zu nutzen.Die Höhe dieser Pacht muß nach Art der Nutzung entsprechend berech-
net werden. Gebäude müssen, wie Grundstücke, nach ihrer Nutzfläche
besteuert werden.Grundsätzlich muß jeder m² Boden, der in Privatbesitz ist, mit einer
Grundsteuer bzw. Pacht belegt werden. Diese Steuereinnahmen dürfen
nur für soziale Belange, wie Renten, Schulen, Krankenhäuser, Altersheime usw., verwendet werden.Punkt 4 Militär und innere Sicherheit
Um Übergriffe eines Staates auf einen anderen (Kriege) zu verhindern,
ist es unabdingbar, alle nationalen Armeen abzuschaffen.Jeder Staat muß entsprechend der Größe seiner Bevölkerung eine
gewisse Truppenstärke für die UNO stellen. Somit könnten alle Ausgaben, die bisher für militärische Zwecke verwendet wurden, unseren “kranken” sozialen und humanitären Institutionen zufließen oder eingespart werden.Punkt 5 Steuern einziehen und verteilen
Bei der Besteuerung von Rohstoffen muß jeder einzelne Rohstoff, auf
seine Umweltverträglichkeit bei der Förderung und Weiterverarbeitung,
bis hin zum Endprodukt, überprüft werden. Ein Rohstoff, der gefährlich
oder sehr selten ist, muß daher auch wesentlich höher besteuert werden.Die Steuern für Rohstoffe müssen von einem internationalen Finanzamt
eingezogen und als soziale Grundsicherung an jeden einzelnen Erden-
bürger wieder ausgezahlt werden.Die Steuer bzw. Pacht, welche für Grundstücke erhoben wird, muß nach
Nutzungsart oder Lage festgesetzt werden. Bei Gebäuden, z.B. nach Ge-
schoßfläche, bei Grundstücken kann für Landwirtschaftliche Flächen für
deren Bearbeitung evtl. sogar eine Entlohnung erfolgen.In diesem Bereich (Grundsteuern) gibt es also sehr viele Variations-
möglichkeiten. Die Einnahmen aus diesem Sektor dürften nur für soziale
Belange, wie z.B., Grundrente, Schulen, Krankenhäuser,…usw.
verwendet werden.Die nächste zu erhebende Steuer wäre die Mehrwertsteuer. Diese kann
im wesentlichen so wie bisher beibehalten werden, was die Erhebung
betrifft; doch auch die Verwendung dieser Steuer muß genau geregelt
werden. Da diese Steuer hauptsächlich von Arbeitnehmern und Arbeitge-
bern erwirtschaftet wird, soll sie Diesen auch zu Gute kommen.Die Mehrwertsteuer muß zum größten Teil bei den Kommunen verbleiben
und von diesen zum Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur verwendet werden.
Die wichtigste, wird eine neu zu schaffende Steuer sein, die
Verbrauchssteuer.Sie ist auf alle Dinge zu erheben, die ständig verbraucht werden, wie
z.B. Heizöl, Diesel, Benzin, Gas, Wasser…usw.Da diese Steuer in allen Produkten enthalten ist, die bei der Erzeugung
bzw. Förderung oder beim Transport oben genannte Stoffe verbrauchen,
wird sie auch am meisten einbringen.Diese Verbrauchssteuer muß zur Finanzierung der Staaten (Polizei,
Parlament, Behörden, Straßen- und Schienenbau) (Militär-UNO) ver-
wendet werden.Bemerkungen zu “Spezialstaaten”, wie z.B.
Schweiz – Liechtenstein – Monaco – Luxemburg u. a.Durch ihre Banksysteme und die fehlende Moral der Regierenden in
diesen Ländern sind Verbrechen, Steuerhinterziehung und menschen-
verachtende Diktaturen, erst möglich geworden.Einige Verbrecher und Massenmörder, Schah, Marcos, Idi Amin, Bokassa,
etliche Mafiosi und viele Weitere, unterhalten in solchen Ländern
ihre staatlich geschützten Blutgeldkonten.
Diese verbrecherschützenden Staaten haben kein Recht auf Anerkennung und müssen von der Völkergemeinschaft ausgeschlossen werden. Die moralische Verwerflichkeit der Regierenden in diesen Ländern muß der Erdbevölkerung
immer wieder vor Augen geführt werden.Schlußwort
Diese Zeilen sind nur ein kleiner aber wichtiger Teil meiner Überlegungen
Ich würde mich freuen, wenn sie Anlaß zu vielen Diskussionen über eine
bessere Zukunft unserer Erde werden und sich dadurch langsam Schritt
für Schritt verwirklichen.PS
Sollten Sie sich mit diesen Gedanken anfreunden können, wäre ich Ihnen
dankbar, wenn Sie diese Zeilen an interessierte Bürger weiterschickenWenn Sie in der Lage sind, diese Worte in eine andere Sprache zu über-
setzen, so tun Sie dies bitte und sorgen so dafür, daß diese Gedanken
rund um den Erdball diskutiert werden.Auf eine bessere Zukunft für unsere Kinder !!
September 1988 überarbeitet April 2008
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Berwurz, wenn ich Zigaretten und Schnaps vertragen würde, tät´ich direkt ihretwegen mit Rauchen und saufen anfangen.
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@ minilux
Komplizierter hast Du’s nicht?
Also wenn Du dass willst- dass bekommst nur bei einem Weltuntergang gratis- annähernd noch nach einem 3.und 4. Weltkrieg, wenn keiner mehr da ist, der den Quatsch ausrechnet.Überarbeite dass alles noch mal und der Idi Amin und seine Kumpels sind ja nun schon tot- watt willste denn mit denen? Ausgraben?
Selten so was albernes gelesen.
Und lass mir ja die Schweiz in Ruh !!
Das ist mein Fluchtland und da wartet ein Schatz auf mich.
Verschicken kann ich den Beitrag allerdings gern an den Kölner Elferrat.
Alaaf*